Zukunftsprojekt Erde: Schüler diskutieren die Zukunft

Schülerparlament “Zukunftsprojekt Erde - Schüler diskutieren die Zukunft” Noch bis zum 14. Juli 2012 haben Schulklassen in der Region Hannover die Möglichkeit, sich für das Schülerparlament “Zukunftsprojekt Erde” zu bewerben. Kann es Fortschritt geben, solange es Hunger gibt? Und: Wie lässt sich Hunger effektiv verhindern? Oder ist die Energieversorgung das drängendste Problem der Menschheit? Und: Wie lässt sich [...]

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Piratenpartei Niedersachsen wählt Spitzenkandidaten für die Landtagswahl 2013

Meinhart Krischke Ramaswamy aus Göttingen wird die Piratenpartei  Niedersachsen auf Platz 1 der Landesliste im Wahlkampf zur Landtagswahl  2013 vertreten. Nach einer mehr als engen Abstimmung der Aufstellungsversammlung am 21.04.2012 in Nienburg  setzte er sich gegen 37 Mitbewerber durch.

Meinhart Krischke Ramaswamy

Der Saal im Hotel Weserschlösschen in Nienburg platzte aus allen Nähten, mehr als 300 Piraten nutzten die Gelegenheit, die Landesliste aufzustellen und einen Spitzenkandidaten für die Landtagswahl zu bestellen. Alle Kandidaten mussten sich, wie bei den Piraten üblich, einer umfassenden Vorstellung und Befragung unterziehen.

«Mich bestärkt, dass ich von so vielen Piraten gewählt wurde», sagt Meinhart Krischke Ramaswamy , «dieser Vertrauensvorschuss ist für mich Ansporn und Auftrag zugleich, ich bedanke mich bei allen, die mich gewählt haben.»

Er will mit einem vielseitigen Team den Einzug in den Landtag schaffen:
«Die Landesliste der Piratenpartei wird ebenso bunt wie das Land.»

«Die Aufstellung einer Landesliste ist für die PIRATEN keine Formalie», sagt Andreas Neugebauer, der Vorsitzende der Piratenpartei Niedersachsen, «Kandidaten werden bei uns nicht von oben bestimmt, sondern basisdemokratisch gewählt.»

Im weiteren Verlauf der Veranstaltung werden bis zum Sonntag Nachmittag die weiteren Platze der Liste vervollständigt.

Zur Person:

Nachname  Krischke Ramaswamy
Vorname     Mohan Meinhart
Rufname     Meinhart
Geburtstag  Juli 1953

Pirat seit 2009
Mitglied im KV Göttingen / LV Niedersachsen

Statement
Wir sollten Visionen entwickeln und konstruktiv die anderen Parteien vor uns hertreiben.

Twitter: MKR_nds

Pressemitteilung 21.04.2012, Piratenpartei Niedersachsen

Piraten stellen Liste für Landtagswahl 2013 auf

Gut Ding will Weile haben
Nach einem Wahlmarathon von mehr als 30 Stunden im Saal des Hotels Weserschlösschen in Nienburg war das Ziel erreicht: 42 Listenkandidaten standen für  die Landesliste der Piratenpartei fest.  Die Aufstellungsversammlung, die zunächst nur für Samstag vorgesehen war, musste wegen der vielen Kandidaten und des besonderen Wahlverfahrens, 'approval voting', auf zwei Tage ausgedehnt werden.

Nachdem der Spitzenkandidaten Meinhart  Ramaswamy, nach mehr als acht Stunden, fest stand, konnte mit der Wahl der Listenplätze 2 - 16 begonnen werden. Die Kandidaten Christian Koch, Katharina Nocun, Christian Peper,  Mario Espenschied, erreichten das erforderlich Quorum, d.h. mehr als die Hälfte der abgegebenen Stimmen bereits im ersten Anlauf. Für die Listenplätze 6 -16 musste ein weitere Wahlgang angesetzt werden. Erst am Sonntag Morgen konnte, das noch in der Nacht ausgezählte Ergebnis bekanntgegeben werden. In der Reihenfolge erreichten Miles Möller, Kevin Price,  Dirk Hillbrecht, Christine Haasler, Ylva Meier, Jürgen Stemke , Torben Friedrich, Thomas Gaul, Ralf Kleyer und Ortwin Regel die Listenplätze
6 bis 16.
Bis Mitternacht noch dauerte die Wahl der Listenplätze 17 - 42.  Insgesamt hatten sich mehr als 100 Kandidaten beworben. Am Sonntag, kurz vor 24:00 h, wurde der 42. und letzte Listenkandidat, bekanntgeben.

Andreas Neugebauer, der Vorsitzende der Piratenpartei Niedersachsen sagt: «Kandidaten werden bei uns basisdemokratisch gewählt, aber dass es so lange dauern würde, konnte keiner erwarten.»

Exakt um 23:55 Uhr, endete offiziell die Aufstellungsversammlung der niedersächsischen Piratenpartei in Nienburg.

Personell gut ausgestattet zieht die Piratenpartei Niedersachsen nun in den Landtagswahlkampf 2013.

Weitere Informationen zur Aufstellungsversammlung der Piratenpartei Niedersachsen vom 21./22.4.2012 in Nienburg:

• http://wahl.piratenpartei-nds.de/
• http://wiki.piratenpartei.de/NDS:Landesparteitag/2012.2/Protokoll

Pressemitteilung 24.04.2012, Piratenpartei Deutschland - Landesverband Niedersachsen

Wolfgang Schäuble und Hartmut Möllring in Braunschweig

Um finanzpolitische Verantwortung geht es beim NiedersachsenFORUM 2020 der CDU in Niedersachsen am Donnerstag, 3. Mai 2012, in Braunschweig. Mit Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble und dem niedersächsischen Finanzminister Hartmut Möllring treffen ab 18 Uhr in der Stadthalle Braunschweig zwei echte Sparfüchse aufeinander.

„Vor allem möchten wir aber die Braunschweiger dazu einladen, ihre Ideen und Vorschläge zur zukünftigen Finanzpolitik einzubringen“, sagt CDU-Generalsekretär Ulf Thiele.

Die Kongressreihe „NiedersachsenFORUM 2020“ diene zur Diskussion der Inhalte des Regierungsprogramms der CDU für die Jahre 2013 bis 2018. „Wir wollen unser Regierungsprogramm nicht hinter verschlossenen Türen schreiben sondern die Niedersachsen von Anfang an aktiv in die Diskussion mit einbeziehen“, erläutert der CDU-Generalsekretär.

Der Finanzpolitik kommt angesichts der beschlossenen Schuldenbremse eine entscheidende Bedeutung zu. „Haushaltskonsolidierung ist für die CDU in Niedersachsen kein Schlagwort, sondern seit 2003 gelebte Praxis. Wir handeln in Verantwortung gegenüber den nachfolgenden Generationen“, sagt Ulf Thiele. Ab dem 1. Januar 2020 dürfen die Bundesländer laut Grundgesetz keine neuen Schulden mehr machen. „In Niedersachsen wollen wir dieses Ziel bereits 2017 erreichen“, sagt der Generalsekretär.
Wie der Spagat zwischen weiterer Haushaltskonsolidierung und Zukunftsinvestitionen in Bildung und Infrastruktur gemeistert werden soll, darüber können am Donnerstag auch die Braunschweiger mitreden. Eine Anmeldung zu der Veranstaltung ist bis zum Vortag unter forum2020@cdu-niedersachsen.de (Betreff: "Anmeldung zum Forum in Braunschweig" - Bitte Namen und Personenzahl angeben!) möglich.

Pressemitteilung 26.04.2012, CDU in Niedersachsen, Torben Stephan

Landesregierung legt „Mittelstandsbericht 2007 bis 2011“ vor

HANNOVER. Niedersachsens Ministerpräsident David McAllister und Wirtschaftsminister Jörg Bode haben heute den „Mittelstandsbericht 2007 bis 2011" vorgestellt. Gemäß § 16 des Gesetzes zur Förderung kleiner und mittlerer Unternehmen erstattet die Landesregierung dem Landtag regelmäßig, mindestens einmal im Laufe einer Wahlperiode, einen Bericht über die Lage der kleinen und mittleren Unternehmen in Niedersachsen. Der letzte Bericht wurde dem Landtag im Juli 2007 vorgelegt.

David McAllister und Jörg Bode betonten:

„Der Mittelstand bildet in unserem Land den Motor für Wachstum und Beschäftigung. Die kleinen und mittleren Unternehmen sind die wahren Stars der erfreulich guten Konjunktur- und Arbeitsmarktentwicklung in Niedersachsen."

Der Ministerpräsident hob hervor, wie sehr die niedersächsische Wirtschaft mittelständisch geprägt sei: „Die Lage in der Wirtschaft und auf dem Arbeitsmarkt ist in Niedersachsen vor allem deshalb so gut, weil wir in Industrie, Handel und Handwerk eine breite, regional verankerte und erfolgreiche mittelständische Basis haben."

In Niedersachsen gibt es rund 300.000 kleine und mittlere Unternehmen (KMU) mit weniger als 250 Beschäftigten. Dies sind 99,7 Prozent aller Unternehmen in Niedersachsen. Rund 1,7 Mio. Menschen und damit rund 72 Prozent der in Unternehmen Beschäftigten in Niedersachsen arbeiten in KMU. 77 Prozent der Auszubildenden machen dort ihre ersten Schritte ins Berufsleben. Im Zeitraum von 2006 bis 2011 sind insgesamt rund 200.000 zusätzliche sozialversicherungspflichtige Arbeitsplätze in Niedersachsen entstanden, davon rund 150.000 bei den kleinen und mittleren Unternehmen.

„Diese Zahlen zeigen eindrucksvoll, wie wichtig der Mittelstand für unser Land ist und warum diese Landesregierung zu Recht einen Schwerpunkt auf die Mittelstandspolitik legt. Eine der Herausforderungen der Zukunft wird deshalb die Sicherung des Fachkräftebedarfs für KMU sein. Hier unterstützt das Land auch in Zukunft tatkräftig bei der Ausbildung und Qualifizierung. Gleiches gilt für die Sicherung der Mittelstandsfinanzierung, die sich durch Vorschläge der EU zur Bankenregulierung im Rahmen von Basel III nicht verteuern darf", sagte David McAllister.

Angesichts der hohen Bedeutung des Mittelstandes werde die Landesregierung auch zukünftig darauf achten, dass die Interessen von kleinen und mittleren Unternehmen angemessen berücksichtigt werden, so der Ministerpräsident.

Wirtschaftsminister Jörg Bode betonte die besondere Entwicklung im Handwerk, dem der Bericht einen besonderen Schwerpunkt widmet:

„Das Handwerk ist in Niedersachsen mit seinen rund 82.000 Betrieben, rund 507.000 Beschäftigten und mehr als 46 Mrd. Euro Umsatz tatsächlich die ‚Wirtschaftsmacht von nebenan'. Insbesondere beim Thema Ausbildung ist das Handwerk vorbildlich. Aktuell gibt es hier rund 50.000 Auszubildende, die Ausbildungsquote ist mit 11 Prozent rund doppelt so hoch wie im Unternehmensdurchschnitt."

Jörg Bode hob hervor, dass der Schwerpunkt der Mittelstandspolitik der Landesregierung auch künftig darauf liege, mittelstandsfreundliche Rahmenbedingungen zu schaffen und zu sichern:

„Wir brauchen zum Beispiel weiterhin mittelstands- und handwerksfreundliche Ausschreibungsbedingungen bei der Vergabe von öffentlichen Aufträgen und eine Harmonisierung auf Bundesebene und wir müssen den Bürokratieabbau weiter fortsetzen.

Wir unterstützen mit unseren Förderprogrammen außerdem Innovationen, Forschung und Entwicklung.

Wir helfen Mittelständlern, wenn es darum geht, auch auf den internationalen Märkten Fuß zu fassen.

Außerdem braucht es für gute Wettbewerbsfähigkeit auch eine gute Infrastruktur. Hier arbeiten wir nicht nur an Ausbau und Erhalt der Verkehrsträger Straße, Schiene und Wasser - dazu gehört genauso die Erschließung möglichst weiter Teile des Landes mit schnellen Internetverbindungen.

Nicht zuletzt werden wir für eine sichere, nachhaltige und bezahlbare Energieversorgung sorgen."

Der vollständige Mittelstandsbericht 2007 bis 2011 der Landesregierung findet sich unter www.mw.niedersachsen.de.

Pressemitteilung 17.04.2012, Nds. Staatskanzlei

Gemeinsame Klassenlotterie in Deutschland soll zum 1. Juli 2012 starten

HANNOVER. Die Niedersächsische Landesregierung hat in ihrer heutigen Kabinettssitzung beschlossen, den „Entwurf eines Gesetzes zu dem Staatsvertrag über die Gründung der GKL Gemeinsame Klassenlotterie der Länder (GKL-StV)" in den Landtag einzubringen.

Die bisherigen Klassenlotterieanbieter NKL Nordwestdeutsche Klassenlotterie und SKL Süddeutsche Klassenlotterie gehen danach in der GKL auf. Klassenlotterien dürfen künftig nur noch von der von allen Vertragsländern gemeinsam getragenen Anstalt des öffentlichen Rechts veranstaltet werden.

Bereits im November 2011 hatte die Landesregierung den beabsichtigten Abschluss eines Staatsvertrages über die Gründung der Gemeinsamen Klassenlotterie der Länder (GKL) zustimmend zur Kenntnis genommen. Der Staatsvertrag wurde inzwischen durch alle Vertreter der beteiligten Länder unterzeichnet. Die Gründung der Anstalt ist auf die Vorgabe im Entwurf des modifizierten Glückspielstaatsvertrages zurückzuführen.

Finanzminister Hartmut Möllring erklärte dazu: „Der Abbau von Mehrfachstrukturen und die Zusammenfassung des Glücksspielangebots wird damit endgültig umgesetzt. Für spielinteressierte Bürger wird dadurch eine umfassende Transparenz der Klassenlotterien sichergestellt."

Pressemitteilung 17.04.2012, Nds. Staatskanzlei

Aufruf zum „Zukunftstag“ am 26. April: Kompakte Berufsorientierung für Mädchen und Jungen

HANNOVER. Kultusminister Dr. Bernd Althusmann, Sozialministerin Aygül Özkan und Wirtschaftsminister Jörg Bode rufen niedersächsische Betriebe und Institutionen, Schulen und Eltern in einem gemeinsamen Appell für den 26. April 2012 zur Beteiligung am „Zukunftstag für Mädchen und Jungen" auf: „Der Zukunftstag ist ein wichtiger Baustein der schulischen Berufsorientierung. An diesem Tag haben Schülerinnen und Schüler die Gelegenheit, gezielt Einblicke in Berufe zu gewinnen, die das traditionelle, geschlechtsspezifisch geprägte Spektrum möglicher Berufe erweitern können. Viele niedersächsische Unternehmen und Institutionen haben bereits in den vergangenen Jahren mit ihrer Beteiligung am Zukunftstag einen wertvollen Beitrag geleistet. Mit ihrer Hilfe erhalten Mädchen und Jungen Anregungen für ihre spätere Berufswahl und lernen zugleich spannende und zukunftsweisende Arbeitsfelder kennen. Auch 2012 gilt: Je mehr Partner sich beteiligen, desto besser!"

In Niedersachsen ist der „Zukunftstag für Mädchen und Jungen" Bestandteil der Berufsorientierung an den allgemein bildenden Schulen. Schülerinnen und Schüler können am 26. April 2012 einen Tag lang in den Berufsalltag hineinschnuppern. Im Rahmen des jeweiligen schuleigenen Konzepts zur Berufsorientierung sollen sie insbesondere Einblicke in Berufe erhalten, die geeignet sind, das traditionelle, geschlechtsspezifisch geprägte Spektrum möglicher Berufe für Mädchen und Jungen zu erweitern. Sie können so, jenseits „typischer" Frauen- und Männerberufe, Anregungen sammeln, welcher Beruf zu ihnen passen könnte.

Schülerinnen und Schüler können am Zukunftstag Angebote von Unternehmen und Institutionen wahrnehmen oder beispielsweise Familienangehörige und Bekannte an deren Arbeitsplatz begleiten.

Gemeinsam mit der Landesregierung werben für eine große Beteiligung am Zukunftstag auch die Unternehmerverbände Niedersachsen, die Bundesagentur für Arbeit - Regionaldirektion Niedersachsen-Bremen, der Landesfrauenrat Niedersachsen, die evangelisch-lutherische Landeskirche Hannover sowie der Landeselternrat. Die Ministerien organisieren am Zukunftstag auch eigene Veranstaltungen in ihren Häusern.

Am 26. April 2012 soll es getrennte Angebote für Jungen und Mädchen geben. Dies ist unerlässlich, um beiden Gruppen gerade die eher untypischen Berufe nahe zu bringen. Unternehmen und Institutionen, die sich am Zukunftstag beteiligen wollen, müssen aber keinen doppelten Aufwand treiben. Je nach Branche und Berufsfeldern können sie auch spezielle Angebote nur für Mädchen oder nur für Jungen machen. Der Tag bietet darüber hinaus auch allgemein bildenden Schulen Gelegenheit, durch Veranstaltungen und Projekte, auch in Kooperation mit berufsbildenden Schulen, Akzente in ihrem berufsorientierenden Konzept zu setzen.

Wer kann sich wie beteiligen?

Der Vorstand oder die Leitung eines Unternehmens, einer Universität, eines Forschungszentrums, einer Institution, einer Abteilung, einer Behörde können Angebote initiieren.

Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter sowie Betriebs- und Personalräte können ihre Unterstützung bei der Organisation und Durchführung von Aktionen anbieten.

Schulleitungen und Lehrkräfte können Schülerinnen und Schüler über die Zielsetzung des Zukunftstages informieren und den Tag mit ihnen vorbereiten, Veranstaltungen durchführen sowie Kontakte zu Institutionen und Unternehmen herstellen.

Eltern, Paten, Verwandte, Bekannte oder Nachbarn können ihren Arbeitsplatz zur Begleitung und Erkundung anbieten, wenn ihr Unternehmen einverstanden ist und sich am Zukunftstag beteiligt.

Was alle Beteiligten wissen müssen:

Schülerinnen und Schüler erhalten im Rahmen des Zukunftstages Einblicke in verschiedene Berufe, die geeignet sind, das traditionelle, geschlechtsspezifisch geprägte Spektrum möglicher Berufe für Mädchen und Jungen zu erweitern.

Die Schule entscheidet, ob und in welcher Weise sie sich am Zukunftstag beteiligt. Wird der Zukunftstag nicht als Schulveranstaltung durchgeführt, so können Schülerinnen und Schüler auf Antrag Angebote von Unternehmen und Institutionen wahrnehmen oder Mitglieder ihrer Familie oder ihres Bekanntenkreises an deren Arbeitsplatz begleiten - vorausgesetzt, der Arbeitgeber ist damit einverstanden und beteiligt sich am Zukunftstag.

Anträge auf Freistellung sind von der Schule zu genehmigen, sofern der Zielsetzung des Zukunftstags mit der Wahrnehmung des außerschulischen Angebots entsprochen wird.

Über die Art und Dauer der Tätigkeiten in Betrieben entscheiden die Verantwortlichen dort; sie übernehmen auch die Aufsichtspflicht und beachten die Bestimmungen des Arbeitsschutzes und der Unfallverhütung. Wie beim Schulbesuch besteht für die Dauer der Teilnahme an berufsorientierenden Maßnahmen für die Schülerinnen und Schüler Versicherungsschutz.

Weitere Informationen und Formulare gibt es unter www.mk.niedersachsen.de sowie unter
www.zukunftstag-fuer-maedchen-und-jungen.de im Internet.

Unter www.genderundschule.de finden Lehrkräfte, Schülerinnen und Schüler sowie Eltern Texte und Materialien zur Geschlechtergerechtigkeit in der Schule und Inhalte zur Berufswahl.

Informationen rund um Ausbildung und Berufswahl gibt es unter www.ausbildung.niedersachsen.de im Internet.

Pressemitteilung 16.04.2012, Nds. Kultusministerium

Verkehrsminister Bode: Bedeutung des Radverkehrs nimmt weiter zu

HANNOVER. Anlässlich des heutigen „Fahrradkongress 2012" stellt der Schirmherr der Veranstaltung Verkehrsminister Jörg Bode fest: „Das Thema Radverkehr gewinnt in Niedersachsen immer mehr an Fahrt. Als eines der wichtigsten Fortbewegungsmittel für fast alle Altersklassen fördert das Fahrrad die Gesundheit, schont die Umwelt und sorgt auf einfache Weise für mehr Mobilität."

Zukünftig soll der Radverkehr in Niedersachsen auf möglichst vielen Ebenen noch attraktiver gemacht und das Fahrradland Niedersachsen weiter vorangebracht werden. Dazu sind das Klima im Straßenverkehr für Radfahrer und die Fahrradinfrastruktur weiter zu verbessern und der Radverkehrsanteil zusammen mit der Verkehrssicherheit zu steigern. „Der Fahrradkongress 2012 ist ein wichtiger Baustein unseres diesjährigen Projektfeldes „Radverkehr" in Zusammenarbeit mit der Landesverkehrswacht. Wir werden auch im nächsten Jahr dieses wichtige Themenfeld nicht aus den Augen lassen und unseren Landespreis „Fahrradfreundliche Kommune" zum Schwerpunktthema „Verkehrssicherheitsarbeit im Radverkehr" ausloben. Damit auch in Zukunft in Niedersachsen sicher Fahrrad gefahren werden kann", betont der Minister.

Dr. Wolfgang Schultze, Vorstandsvorsitzender der Landesverkehrswacht Niedersachsen e. V., setzt sich für eine noch gezieltere Ausbildung des Verkehrsnachwuchses ein: „Radfahren ist für Kinder eine riesige Herausforderung. Sie müssen beobachten, antizipieren, reagieren und dabei ihr Fahrrad sicher bewegen - und das alles gleichzeitig! Erst wenn Kinder das können, sind sie fit für die Radfahrausbildung und den Straßenverkehr - denn nur bewegungssichere Kinder konzentrieren sich beim Radfahren auf den Straßenverkehr." Aber gerade da hapere es bei vielen Kindern, so Schultze weiter. Immer mehr Jungen und Mädchen hätten erhebliche motorische Probleme und würden den Anforderungen des Radfahrens auch am Ende der Grundschulzeit noch nicht gerecht.

„Unser oberstes Ziel ist es, dass Kinder unfallfrei durch den Verkehr kommen. Dafür kann man nie genug tun. Die Verkehrssicherheit von Fahrradfahrern ist eines der Hauptthemen der niedersächsischen Verkehrswachten. Deshalb sind wir froh, dass wir mit der heutigen Fachtagung konkrete Problemlösungen anbieten können", sagte Schultze. Die Landesverkehrswacht Niedersachsen e. V. stellt seit diesem Jahr mit „Velofit" ein neues, innovatives Angebot für Lehrkräfte an Grundschulen zur Verfügung, um frühzeitig gegensteuern und bereits ab der 1. Klasse die Weichen für die Radfahrausbildung stellen zu können. In Kooperation mit der Landesverkehrswacht Niedersachsen e. V. und mit Unterstützung des Niedersächsischen Ministeriums für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr bietet die Unfallforschung der Versicherer (UDV) darüber hinaus seit Kurzem die Aktion „Fit mit dem Fahrrad" an, die sich gezielt an ältere Radler richtet.

Der Vorsitzende des Allgemeinen Deutschen Fahrrad-Club Niedersachsen e. V. (ADFC), Dr. Jens Schütte, wies darauf hin, dass heute viele Kinder ins Auto gesetzt und von Mama oder Papa zur Schule, zum Sport und zu ihren Freunden gefahren werden. Sie nehmen nicht aktiv am Verkehrsgeschehen teil, können somit auch nicht die erforderliche Verkehrskompetenz erlangen. In den Niederlanden und in Dänemark ist es selbstverständlich, Kinder vorne im Lastenfahrrad zu transportieren oder gemeinsam mit dem Kindertandem zu fahren - gemeinsam mit den Eltern den Verkehr kennenlernen. Später fahren die Kinder begleitet von Erwachsenen auf ihren eigenen Fahrrädern zur Schule. Der Schritt zum selbstständigen Fahrradfahren im Verkehr ist für diese Kinder nicht mehr groß, so Schütte.

Unter www.landesverkehrswacht.de/wir-fahren-rad werden die Fachvorträge des Kongresses hinterlegt.

Pressemitteilung 13.04.2012, Nds. Ministerium für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr

Busemann: „Ich bleibe bei unserer restriktiven Handhabung, die Sicherheit der Bürger geht vor“

HANNOVER. Der Niedersächsische Justizminister Bernd Busemann lehnt das Vorhaben von zehn Bundesländern, schon frühzeitig umfangreiche Lockerungen im Strafvollzug für Lebenslängliche zu ermöglichen, ab. „Ich bleibe bei unserer restriktiven Handhabung, die Sicherheit der Bürger geht vor", sagte Busemann heute (Dienstag, 10.04.2012) in Hannover.

Zehn Bundesländer hatten sich im September über Lockerungen im Strafvollzug verständigt. Ein entsprechender Musterentwurf soll Grundlage für die Gesetzgebung in den einzelnen Ländern sein.

Für zu lebenslanger Freiheitsstrafe verurteilte Gefangene im geschlossenen Vollzug soll nach dem Musterentwurf eine Sperrfrist für die Gewährung von Langzeitausgang von 5 Jahren gelten. Die Regelung soll die 10-Jahres-Sperrfrist aus dem Strafvollzugsgesetz des Bundes für die Gewährung von Urlaub ersetzen.

Niedersachsen hat sich mit seinem Niedersächsischen Justizvollzugsgesetz von 2008 an den gesetzlichen Regelungen des Bundes orientiert und damit gute Erfahrungen gemacht. Der Schutz der Allgemeinheit und der Opferschutz haben so klar Vorrang vor etwaigen Lockerungen für die Täter.

„Für Niedersachsen können wir auf jeden Fall sagen, dass wir sehr verantwortungsvoll mit der Gewährung von Lockerungen umgehen, u.a. werden Lebenslängliche zuvor entweder im Prognosezentrum für den Niedersächsischen Justizvollzug oder von externen Psychiatern begutachtet. Seit 2006 hat kein Lebenslänglicher in Ausgang, Freigang oder Urlaub versagt", sagte Busemann abschließend.

Pressemitteilung 10.04.2012, Nds. Justizministerium